Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeines

  1. Diese Verkaufs- und Lieferungsbedingungen gelten für sämtliche – auch zukünftige – geschäftli-che Beziehungen zwischen uns und unseren Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen unserer Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird von uns ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
  2. Die Rechte des Kunden aus den mit uns geschlossenen Verträgen sind ohne unsere schriftliche Zustimmung nicht übertragbar.
  3. Der Kunde ist – bis zu seinem schriftlichen, bei uns eingehenden Widerruf – einverstanden, dass wir im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderliche personenbezogene Daten erfassen, spei-chern und verarbeiten.

 

Vertragsschluss

  1. Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht, an Zeichnungen, Abbildungen oder sonstigen Leistungsdaten, auch in Angaben der Lieferwerke, bleiben im Rahmen des zumutbaren vorbehalten. Es handelt sich insoweit nicht um Zusicherungen/Garantien von Eigenschaften, es sei denn, use:NUTZfahrzeugeinrichtungen trifft eine gesonderte schriftliche Vereinbarung mit dem Kunden hierzu. Preise für einzelne Posi-tionen eines Angebotes haben nur Gültigkeit bei Erteilung des Gesamtauftrages über dieses Ange-bot.
  2. Mit der Bestellung einer Ware – auch auf elektronischem Wege – erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertrags-angebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann ent-weder schriftlich, elektronisch oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden. Die bloße Zugangsbestätigung stellt keine Annahme der Bestellung dar. Unsere Mitarbeiter sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen. Maßgeblich für die Beschaffenheit der Ware ist grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers. Öffentliche Äußerungen, An-preisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheits-angabe der Ware dar. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt. Sofern nicht ausdrücklich et-was anderes vereinbart ist, gelten die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Nettopreise aus unserer Preisliste. Bei Preis- und Kostenerhöhung zwischen dem Vertragsschluss und dem verein-barten Liefertermin sind wir berechtigt, eine entsprechende angemessene Preisberichtigung vor-zunehmen, sofern zwischen dem Vertragsschluss und dem vereinbarten Liefertermin ein Zeitraum von mehr als 4 Monaten liegt. Übersteigen die Preise im Zeitpunkt der Lieferung die zunächst ver-einbarten Preise um mehr als 10 %, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

 

Werkvertrag

  1. Handelt es sich bei den durch die Firma use:NUTZfahrzeugeinrichtungen durchzuführenden Ar-beiten um einen Werkvertrag, gelten die folgenden Bestimmungen:
  2. Nach der erfolgten Realisierung und der Anzeige der Bereitstellung durch use:NUTZfahrzeugeinrichtungen hat der Auftraggeber unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb 2 Wochen nach Zugang der Bereitstellungsanzeige bzw. nach Mitteilung der Funktionsfähigkeit schriftlich die Abnahme zu erklären.
  3. Erklärt der Auftraggeber nicht unverzüglich die Abnahme, kann ihm der Auftragnehmer schrift-lich eine angemessene Frist zur Abgabe dieser Erklärung setzen. Werden innerhalb dieser Frist die Gründe für eine Verweigerung der Abnahme nicht schriftlich erklärt, so gilt die Abnahme als erfolgt.
  4. Über die Abnahme ist jeweils ein Abnahmeprotokoll anzufertigen, das vom jeweiligen Projektlei-ter zu unterzeichnen ist.
  5. Mit Beginn der Nutzung des Werkes durch den Auftraggeber gilt dieses auch ohne Abnahme-protokoll als abgenommen.

 

Lieferung

  1. Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Ist freie Anlieferung vereinbart, so geht die Gefahr mit der Ankunft der Lieferung vor der Lieferanschrift zu ebener Erde bzw. an der Stelle, die mit dem Fahrzeug zumutbar erreichbar ist, über. Unser Kunde ist verpflichtet, soweit dies technisch erforderlich ist, die zum Abladen erforderlichen Gerätschaften oder Mitarbeiter zu stel-len.
  2. Teillieferungen sind im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zulässig. Sie gelten als selbst-ständige Lieferungen.
  3. Die Lieferung ist vom Kunden unverzüglich bei Empfang auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Man-gelfreiheit zu prüfen.
  4. Die Vereinbarung von Lieferterminen und Lieferfristen bedarf der Schriftform.
  5. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen sonstige Umstände gleich, die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die wir oder unsere Lieferanten nicht zu vertreten haben. Wird durch die genannten Ereignisse die Lieferung unmöglich oder unzumutbar, ist die hiervon betroffene Vertragspartei berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
  6. Unsere Lieferungen stehen unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbeliefe-rung durch unsere Zulieferer, es sei denn, die Verzögerung, Falsch- oder Nichtbelieferung ist durch uns verschuldet.
  7. Die Ware reist branchenüblich verpackt. Die Verpackung wird zum Selbstkostenpreis berechnet.
  8. Wir sind berechtigt, zu Lasten des Kunden eine Transport- und Bruchversicherung abzuschließen und eine Transportsicherungspauschale zu berechnen.
  9. Von uns gelieferte mangelfreie Ware wird nur in einwandfreiem Zustand und nur nach vorheriger Vereinbarung mit uns bei frachtfreier Rücksendung zurückgenommen. Freiwillig zurückgenomme-ne Ware wird je nach Zustand abzüglich von mindestens 20 % Kostenanteil gutgeschrieben. Eine Rücknahme von Sonderanfertigungen oder auf Wunsch des Kunden besonders beschaffter Waren ist ausgeschlossen.

 

Gewährleistungen

  1. Sachmängel sind uns unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Ablie-ferung schriftlich anzuzeigen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Überprüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach Entdeckung, spätestens vor Ablauf der ver-einbarten oder gesetzlichen Verjährungsfrist schriftlich anzuzeigen. Mangelhafte Waren sind in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichti-gung durch uns bereitzuhalten bzw. uns auf Verlangen zuzusenden. Ein Verstoß gegen die vorste-henden Verpflichtungen schließt alle Gewährleistungsansprüche uns gegenüber aus. Den Kunden trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
  2. Für Mängel der Ware leisten wir zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrig-keit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu. Weitergehende Schadenersatzansprüche des Kunden gegen die Firma use:NUTZfahrzeugeinrichtungen wegen eines Sachmangels sind ausgeschlossen.
  3. Erhält der Kunde eine mangelhafte Montageanleitung, sind wir lediglich zur Lieferung einer man-gelfreien Montageanleitung verpflichtet, und dies auch nur dann, wenn der Mangel der Montage-anleitung der ordnungsgemäßen Montage entgegensteht.

 

Haftungsbeschränkungen

  1. Wegen Verletzung vertraglicher und außervertraglicher Pflichten, insbesondere wegen Unmög-lichkeit, Verzug, Verschulden bei Vertragsanbahnung und unerlaubter Handlung, haften wir- auch für unsere gesetzlichen Vertreter, Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen – nur in Fällen des Vorsat-zes und der groben Fahrlässigkeit, beschränkt auf den bei Vertragsschluss voraussehbaren ver-tragstypischen Schaden.
  2. Diese Beschränkungen gelten nicht bei schuldhaftem Verstoß gegen wesentliche Vertragspflich-ten, soweit die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet wird, in Fällen zwingender Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Schäden des Lebens, des Körpers und der Gesundheit auch dann nicht, wenn uns soweit wir Mängel der Sache arglistig verschwiegen oder deren Abwesenheit ga-rantiert haben. Die Regeln der Beweislast bleiben hiervon unberührt.
  3. Die Verjährungsfrist für Mängelgewährleistungsansprüche richtet sich nach den Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches. In den Fällen der Nacherfüllung beginnt die Verjährungsfrist nicht erneut zu laufen.

 

Zahlungsbedingungen und Zahlungsverzug

  1. Unsere Lieferungen sind, soweit nichts anderes vereinbart wird, sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug zahlbar. Soweit Skonto gewährt wird, ist Voraussetzung, dass bis dahin alle früheren Rechnungen beglichen sind.
  2. Zur Hereinnahme von Wechseln und Schecks sind wir nicht verpflichtet, Wechsel nehmen wir nur vorbehaltlich der Diskontierungsmöglichkeit herein. Schecks und Wechsel werden erst nach Einlösung, Forderungsabtretungen erst nach Zahlung gutgeschrieben. Die Forderung und ihre Fäl-ligkeit bleiben bis dahin unberührt. Für rechtzeitige Einlösung unter Protesterhebung übernehmen wir keine Gewähr. Protest- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Kunden.
  3. Wir sind berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Kunden, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen und werden den Kunden über die Art der erfolgten Verrech-nung informieren. Wir sind berechtigt, Zahlungen zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung anzurechnen.
  4. Ein Zurückbehaltungsrecht und eine Aufrechnungsbefugnis stehen dem Kunden nur zu, wenn sie sich aus demselben Rechtsgeschäft herleiten, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
  5. Bei Zahlungsverzug, bei Kündigung des Warenkreditversicherungsschutzes durch den Waren-kreditversicherer, bei Scheck- oder Wechselprotesten und sonstigem vertragswidrigen Verhalten unseres Kunden können wir von allen Verträgen zurücktreten und Schadenersatz verlangen, unse-ren Eigentumsvorbehalt geltend machen, gelieferte Ware in Besitz nehmen, Sicherheiten fordern, gestellte Sicherheiten verwerten, alle ausstehenden Zahlungen fällig stellen und noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung ausführen. Wir können Daten an berechtigte Dritte weiter-geben sowie weitere Verzugsschäden einschließlich der Verzugszinsen geltend machen.
  6. Anschriftenänderungen, Veränderungen in der Inhaberschaft der Gesellschaftsform oder sons-tige, die wirtschaftlichen Verhältnisse berührenden Umstände unseres Kunden sind uns unverzüg-lich schriftlich anzuzeigen. Wird nach Abschluss des Vertrages erkennbar, dass unser Zahlungs-anspruch durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet wird, stehen uns die Rechte aus § 321 BGB (Unsicherheitseinrede) zu. Wir sind in diesem Fall berechtigt, Zahlung oder Sicher-heitsleistung wegen aller Ansprüche aus sämtlichen bestehenden Verträgen zu beanspruchen und bis zur Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung die Erfüllung aller bestehenden Verträge zu verwei-gern.
  7. Gegen Forderungen der Firma use:NUTZfahrzeugeinrichtungen kann der Auftraggeber nur auf-rechnen, wenn die zur Aufrechnung gestellte Gegenforderung vom Auftragnehmer unbestritten ist oder hierüber ein rechtskräftiger Titel besteht.

 

Eigentumsvorbehalt

  1. Bis zur Erfüllung aller Forderungen (einschließlich Saldoforderungen aus Kontokorrent), die uns aus jedem Rechtsgrund gegen unseren Kunden jetzt oder künftig zustehen, werden uns die folgen-den Sicherheiten gewährt, die wir auf Verlangen nach unserer Wahl freigeben werden, soweit ihr Wert unsere Forderungen um mehr als 10 % übersteigt.
  2. Alle gelieferte Ware bleibt unser Eigentum. Erlischt unser (Mit-)Eigentum durch Verbindung oder Vermischung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-)Eigentum des Kunden an der einheit-lichen Sache wertanteilsmäßig (Rechnungswert) auf uns übergeht. Der Kunde verwahrt unser (Mit-)Eigentum unentgeltlich. Ware, an der uns (Mit-)Eigentum zusteht, wird im Folgenden als Vorbe-haltsware bezeichnet.
  3. Unser Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang zu ver-arbeiten und zu veräußern, solange er nicht im Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereig-nungen sowie die Vereinbarung von Abtretungsverboten sind unzulässig. Die aus dem Weiterver-kauf, der Verarbeitung oder aus einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Hand-lung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldo-forderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits jetzt in vollem Umfang an uns ab. Wir neh-men die Abtretung an. Auf unser Verlangen ist der Kunde verpflichtet, uns seine Abnehmer zu be-nennen, ihnen die Abtretung mitzuteilen, uns die zur Geltendmachung unserer Rechte gegen den Abnehmer erforderlichen Auskünfte zu erteilen und Unterlagen auszuhändigen. Auch sind wir be-rechtigt, den Abnehmer unseres Kunden von der Abtretung zu benachrichtigen. Unsere sämtlichen Eigentumsvorbehaltsrechte (erweiterter und verlängerter) erlöschen auch dann nicht, wenn von uns stammende Ware von einem anderen Käufer erworben wird, solange dieser die Ware nicht bei uns bezahlt hat. Dies gilt insbesondere für den Verkauf im Rahmen verbundener Unternehmen. Wir ermächtigen den Kunden widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für unsere Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung gilt nur, solange kein Insolvenzantrag über das Vermögen des Kunden gestellt ist, und es kann sonst nur widerrufen werden, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
  4. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen.
  5. Bei nicht unwesentlichen vertragswidrigen Verhalten des Kunden – insbesondere Zahlungsver-zug – sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen und gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche unseres Kunden gegen Dritte im Rahmen der gesetzlichen Regelungen zu verlangen.

 

Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
  2. Gerichtsstand – auch für Wechsel- und Scheckklagen – ist, soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-recht-liches Sondervermögen ist, der Sitz unseres Unternehmens. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Sitz bzw. gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeit-punkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Verkaufs- und Lieferungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

Kontakt

use:NUTZfahrzeugeinrichtungen e.K.
Hauptstraße 62
57584 Wallmenroth

Tel.: 02741 6075530
use.info@nutzfahrzeugeinrichtungen.de

Öffnungszeiten

Mo. bis Fr.: 07:00 bis 16:00 Uhr

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